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Gemeinderat

Sitzung am 11.02.2004 um 19:00 Uhr

Tagesordnung:

Tagesordnungspunkt 1:

01. Ausscheiden von Gemeinderätin Traudel Schäfer
1.1 Feststellung eines Ausscheidungsgrundes
1.2 Verabschiedung

Tagesordnungspunkt 2:

02. Verpflichtung eines Ersatzbewerbers
2.1 Nachrücken von Dr. Regine Müllensiefen
2.1.1 Feststellung eventueller Hinderungsgründe beziehungsweise Ablehnungsgründe
2.1.2 Verpflichtung der nachrückenden Gemeinderätin

Tagesordnungspunkt 3:

03. Ergänzung der Ausschüsse und Zweckverbände
3.1 Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt
3.2 Verwaltungs- und Finanzausschuss
3.3 Kuratorium Kindergarten St. Franziskus Langensteinbach
3.4 Abwasserverband "Mittleres Pfinz- und Bocksbachtal"
3.5 Zweckverband Wasserversorgung "Mannenbach"

Tagesordnungspunkt 4:

04. Fragen der Gemeinderäte

Tagesordnungspunkt 5:

05. Beratung und Beschlussfassung über die Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 13. Juni 2004

Tagesordnungspunkt 6:

06. Beratung und Beschlussfassung über die Neubestellung der Gutachter des Gutachterausschusses

Tagesordnungspunkt 7:

07. Beratung und Erlass der Haushaltssatzung 2004/2005 und des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Wasserversorgung

Tagesordnungspunkt 8:

08. Beratung und Beschlussfassung über die Freibadgebühren ab 2004

Tagesordnungspunkt 9:

09. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung

Tagesordnungspunkt 10:

10. Beratung und Beschlussfassung über die Anordnung eines Umlegungsverfahrens für das Baugebiet "Ortsmitte" in Karlsbad-Auerbach

Tagesordnungspunkt 11:

11. Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan "Sportanlage Winterhälde" in Karlsbad-Auerbach
11.1 Abwägung über die während der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange vorgetragenen Anregungen
11.2 Billigung der geänderten Planung und Beschluss über die Durchführung einer 14-tägigen Offenlage

Tagesordnungspunkt 12:

12. Beratung und Beschlussfassung über den Erlass von zwei Verordnungen zum Ladenschluss in Karlsbad-Langensteinbach im Jahr 2004
12.1. Verkaufsoffener Sonntag am 21. März
12.2. Verkausoffener Sonntag am 17. Oktober

Tagesordnungspunkt 13:

13. Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 17. Dezember 2003

Protokoll herunterladen bzw. ansehen Protokoll

Tagesordnungspunkt 14:

14. Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt 15:

15. Fragen der Zuhörer

Hier tagt der Gemeinderat


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