Karlsbader Mitteilungsblatt

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir bedanken uns herzlich bei Ihnen für Ihr Vertrauen und Ihre Stimmen bei der Gemeinderatswahl in Karlsbad.

SPD Fraktion: Michael Nowotny, Reinhard Haas, Gisela Baral und Manuel Haas (v.l.n.r.)

Ihr Vertrauen ist unser Ansporn. Wir wollen Karlsbad modern aufstellen und fit für die Zukunft machen. 

Unsere Themen:
- Klimaneutralität bis 2035
- Verbesserung der Mobilität und des ÖPNV
- Bezahlbares und modernes Wohnen
- Zuverlässige Kinderbetreuung
- Teilhabe - mehr Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen 

Gemeinsam gestalten wir die Zukunft Karlsbads.

Mit herzlichen Grüßen,
Ihre SPD-Fraktion Karlsbad

Montag, 3. Juni, 18:30 Uhr, Traube in Spielberg

In Vorbereitung auf die Gemeinderatssitzung am 5. Juni treffen wir uns zur Fraktionssitzung - und laden sie herzlich ein dabei zu sein. 

In der vergangenen Woche verstarb im Alter von 68 Jahren Günther Ried.
Günter hatte über Jahrzehnte die Karlsbader Kommunalpolitik geprägt.
Seit 1981 war er Ortschaftsrat in seinem Heimatort Langensteinbach und Gemeinderat. Besondere Verdienste erwarb er sich aber als Fraktionsvorsitzender der SPD. Wie kaum ein anderer glänzte er mit Sachkompetenz weit über die Parteigrenzen hinweg.
Mich selbst hat er in die Eigenarten der doppelten Haushaltsführung einer öffentlichen Kommune eingeführt, mir sie geduldig erläutert. Die unzähligen Seiten eines Haushaltsplanes hatte er stets gewissenhaft durchgearbeitet und der Verwaltung und dem Bürgermeister eventuelle Fehler schonungslos offengelegt.

Aufgrund dieser gewissenhaften Detailverliebtheit kam es nicht selten vor, dass Fraktionssitzungen bis in die frühen Morgenstunden gingen.

Gelegentlich  war ich nicht einer Meinung mit ihm und man musste in der Sache hart streiten, dies konnte er aber nach einer Sitzung sofort ablegen, so z.B. bei seinem zweiten Steckenpferd, der Verkehrspolitik. Die Verkehrsprobleme in seinem Ortsteil Langensteinbach endlich anzugehen, war ihm ein Herzensanliegen. Darüber hinaus war er mit verantwortlich dafür, dass es das Schwimmbad in der heutigen Form gibt.

Seine Krankheit hat er mit Würde getragen und unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie.

Stellvertretend für all seine Weggefährten: Prof. Dr. Volker Nürnberg

Zuerst die gute Nachricht: Karlsbad ist führend im Landkreis was die Zurverfügungstellung von Kindergartenplätzen angeht, das Angebot ist quantitativ hervorragend, denn obwohl wir sogar rund 100 Kinder aus anderen Gemeinden betreuen, gibt es noch frei Plätze. Aber auch qualitativ sind unsere Kinder gut betreut und in Karlsbad geniessen die Familien das Privileg, zwischen den verschiedensten pädagogischen Ansätzen wählen zu können. Am gefragtesten sind weiterhin die konfessionellen Kindergärten. Darüber hinaus gibt es bei uns jedoch den ersten Bauernhofkindergarten Baden – Württembergs, einen Waldorfkindergarten und am Krankenhaus eine von einem Verein getragene Einrichtung. Nun werden zum nächsten Schuljahr mit Beschluss des Gemeinderates die Gebühren um rund 9% erhöht; die letzte Erhöhung war 2014 und auch die Jahre davor wurde erhöht. Die SPD hat geschlossen gegen die Erhöhung gestimmt und wollte die Variante mit nur 5% Erhöhung durchsetzen; andere Fraktionen hätten sich vorstellen können auch um 15 % zu erhöhen.

Welcher Arbeitnehmer hatte eine Gehaltsanpassung von 9%, entsteht hier nicht zunehmend ein Missverhältnis? Viele Kommunen oder ganze Bundesländer , z.B. die großen Städte wie Düsseldorf etc. bieten auch wegen der hohen Mietpreise kostenlose Kinderbetreuung an. Aber sind bei uns Miet- und Kaufpreise von Immobilien so viel günstiger?!

Die meisten Kommunen staffeln ihre Gebühren nach dem Einkommen der Eltern, warum ist das bei uns nicht möglich um mehr Gerechtigkeit hinzubekommen?!

Karlsbad hat eine sehr niedrige pro Kopf Verschuldung und sollte sich drüber im Klaren sein, welche Werte wichtig sind. Damit ist klar, der neue Bürgermeister muss die großen Themen Vereinsförderung, Kinderbetreuung  und demographisch bedingt seniorengerechtes Wohnen neu regeln!

Kontakt: fraktion@spd-karlsbad.de

Um sich ein Bild über die Notwendigkeit und den Umfang der angedachten und in den Haushaltsplan 2015/16 eingestellten Bau bzw. die Einrichtung einer gemeinsamen Mensa in der GS Ittersbach, der Schwarzwaldschule und dem Kindergarten zu machen, traf sich unsere Fraktion vor Ort mit den verantwortlichen dieser Einrichtungen.

Im Gespräch wurde deutlich, dass bei der derzeitige Essenssituation in allen drei Einrichtungen die Hygienevorschriften und Sicherheitsrichtlinien nur mangelhaft eingehalten werden können. Dabei wollen immer mehr Schülerinnen und Schüler, wie auch Kindergartenkinder in den jeweiligen Bildungseinrichtungen ein Mittagessen einnehmen.

Hinzu kommt, dass die Leitung und das Kollegium der Schwarzwaldschule ihr Betreuungsangebot zu einem Ganztagesangebot ausweiten möchte. Damit wären besonders für die Unterstufe ein notwendiges umfassenderes Bildungsangebot und vor allem der Schülertransport sichergestellt. Letzterer ist  derzeit nur auf den Vormittagsunterricht ausgerichtet. Sollte diese durchaus sinnvolle Entwicklung kommen, wären künftig ca.110 Kinder mit einem Mittagessen zu versorgen.

v.l.: Klaus Steigerwald, Conny Nürnberg, Petra Roth (Schulleiterin) Reinhard Haas, Walter Hoffer

Die Notwendigkeit einer gemeinsamen Mensa ist für die SPD-Fraktion unstrittig. Diese sollte aber so gestaltet werden, dass sie dem künftigen Bedarf ohne Beanstandungen und permanente gravierende Korrekturen standhält. Von einer Mensa für alle Bildungseinrichtungen vor Ort verspricht man sich auch mehr Effektivität und eine optimale Ausnutzung. Darüber hinaus bestand auch Konsens darüber, dass die bestehende Lehrküche der Schwarzwaldschule (ausgelegt für Gruppenunterricht von 12 Schülern) bei diesen Planungen außen vor bleiben und wirklich nur als Lehrküche genutzt werden sollte.

Am Montag, den 22.10.2012 findet um 19.30 Uhr im Rathaus Ittersbach eine öffentliche Fraktionssitzung statt. Alle interessierten Bürgerrinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

Am Montag, den 23.07.2012 findet um 19.30 Uhr im Rathaus in Ittersbach eine öffentliche Fraktionssitzung statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich hierzu eingeladen.

Am Montag, den 02.07.2012 findet um 19.30 Uhr im Rathaus in Ittersbach eine öffentliche Fraktionssitzung statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich hierzu eingeladen.

Am Montag, den 07.05.2012 findet um 19.30 Uhr im Rathaus Ittersbach eine öffentliche Fraktionssitzung statt. Alle interessierten Bürgerrinnen und Bürger sind herzlich eingeladen. 

Am Montag, den 26.03.2012 findet um 19.30 Uhr im Rathaus in Ittersbach eine öffentliche Fraktionssitzung statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich hierzu eingeladen.

Zur Vorbereitung der am 14.12.2011 statt findenden Gemeinderatssitzung laden wir interressierte Bürgerinnen und Bürger zur Beratung der öffentlichen Tagesordungspunkte am Montag den 12.12.2011, ab 20.00 Uhr in den Sitzungsraum des Rathauses ittersbach herzlich ein.

Zur Vorbereitung der am 23.11.2011 statt findenden Gemeinderatssitzung, findet am 21.11.2011 eine Fraktionssitzung der SPD im Sitzungsraum des Rathauses Ittersbach statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind ab 20.00 Uhr zur Beratung der öffentlichen Tagesordnungspunkte herzlich eingeladen.  

Zur Vorbereitung der am Mittwoch den 28.09.2011 stattfindenden Gemeinderatssitzung wird auf Montag, 26.09.2011, um 19.30 Uhr, eine Fraktionssitzung in das Rathaus Ittersbach einberufen. Interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger sind zur Beratung der öffentlichen Punkte ab 20.00 Uhr herzlich eingeladen.

Mail: fraktion@spd-karlsbad.de

Zur Vorbereitung der am Mittwoch den 06.07.2011 stattfindenden Gemeinderatssitzung wird auf Montag, 04.07.2011, um 19.30 Uhr, eine Fraktionssitzung in das Rathaus Ittersbach einberufen. Interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger sind zur Beratung der öffentlichen Punkte ab 20.00 Uhr herzlich eingeladen.

Zur Vorbereitung der am Mittwoch den 08.06.2011 stattfindenden Gemeinderatssitzung wird auf Montag, 06.06.2011, um 19.30 Uhr, eine Fraktionssitzung in das Rathaus Ittersbach einberufen. Interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger sind zur Beratung der öffentlichen Punkte ab 20.00 Uhr herzlich eingeladen.

Zur Vorbereitung der am Mittwoch den 04.05.2011 stattfindenden Gemeinderatssitzung wird auf Montag, 02.05.2011, um 19.30 Uhr, eine Fraktionssitzung in das Rathaus Ittersbach einberufen. Interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger sind zur Beratung der öffentlichen Punkte ab 20.00 Uhr herzlich eingeladen.

Zur Vorbereitung der gemeinsamen Sitzung des Karlsbader und Waldbronner Gemeindrates trafen sich am Mittwoch, den 3.11.2010 die SPD-Fraktionsmitglieder beider Gemeinden im Ittersbacher Rathaus. Über die Notwendigkeit der Zusammenarbeit, die nicht nur in finanzieller Hinsicht für beide Gemeinden große Vorteile bringt, herrschte bei der Sitzung kein Zweifel.

Der gemeinsame Messestand bei der Offerta ist der erste Beweis dafür, wie viel man gemeinsam auf die Beine stellen kann. Aus erster Hand berichtete unser Fraktionsvorsitzender Klaus Steigerwald, der als Vorsitzender des BdS-Karlsbad maßgeblich an der Messeorganisation beteiligt ist, von der erfolgreichen Kooperation.

Bei der Fraktionssitzung wurde folgende Liste mit Themenfeldern erstellt, bei denen eine Zusammenarbeit sinnvoll und gut möglich erscheint:

Fortführung und Ausbau bereits bestehender Projekte:

Gemeinsame Präsentation auf der Offerta

Saisonkarte Freibad

Freibad:

Absprache bei Öffnungszeiten (im Wechsel könnte jeweils ein Bad später öffnen)

Volkshochschule:

Absprache bei Kursangebot und Preisen

Gemeinsamer Druck des Programmheftes

Prüfung einer Fusion

Baurechtsbehörde:

Prüfung der Einrichtung einer gemeinsamen Behörde (ggf. Zweckverband)

Bauhof:

Gemeinsame Anschaffung von Spezialfahrzeugen und Geräten

Gemeinsame Bestellung von Verbrauchsmaterial (z.B. Streusalz, Kaltasphalt)

Gegenseitiger Austausch von Fachpersonal

„Runder Tisch" der Bauhofleitungen

Gemeinsame Bestellungen der Gärtnerei (Pflanzen,...)

Feuerwehr:

Gemeinsame Bestellungen (günstigere Preise durch größere Abnahmemenge)

Runder Tisch der Kommandanten

Energie:

Gemeinsame Verträge bei der Gas- und Stromversorgung

Allgemein:

Regelmäßige weitere Treffen auf Bürgermeister und Amtsleiterebene

Laufende Information der Gemeinderäte

Bei Bedarf weitere gemeinsame Gemeinderatssitzungen (eventuell auf Ausschussebene Gemeinsames Marketing (Tourismus, Wirtschaft)

Anschaffung eines eigenen Geschwindigkeits-Messfahrzeuges (ggf. zusammen mit Marxzell)

Die Gemeinderatsfraktionen der SPD Karlsbad und Waldbronn,  Ittersbach  3.11.2010

Kontakt:

Mail: fraktion@spd-karlsbad.de 

Zur Vorbereitung der am Mittwoch den 30.03.2011 stattfindenden Gemeinderatssitzung wird auf Montag, 28.03.2011, um 19.30 Uhr, eine Fraktionssitzung in das Rathaus Ittersbach einberufen. Interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger sind zur Beratung der öffentlichen Punkte ab 20.00 Uhr herzlich eingeladen.

In der vergangenen Woche fand nun die von der SPD initiierte erste gemeinsame Sitzung der Waldbronner und Karlsbader Gemeinderäte statt.

Dazu hatten wir eine umfangreiche Liste mit Themenfeldern erstellt, bei denen eine Zusammenarbeit sinnvoll und gut möglich erscheint.

Sehr erfreut waren wir darüber, dass viele unserer Themen bereits in den bisherigen Gesprächen auf Bürgermeister- und Amtsleiterebene konkret angesprochen und angegangen wurden.

Wir sind uns bewusst, dass dabei nicht auf einen Schlag enorme Einsparungen erzielt werden können, oder gar die Haushalte der beiden Gemeinden saniert werden können. Aber nach und nach können doch erhebliche Synergieeffekte erreicht werden. Wichtig ist, ins Gespräch zu kommen, bestehende Kooperationen auszubauen und neue Kooperationen auf den Weg zu bringen.

Von unserem Fraktionsvorsitzenden Klaus Steigerwald, der maßgeblich an der Organisation der Offerta beteiligt war, erfuhren wir, dass allein durch diese Kooperation jede Gemeinde rund 10000 Euro gespart haben dürfte und gleichzeitig eine enorme Steigerung beim Publikumsinteresse erzielt wurde.

In diesem Sinne sehen wir einem Ausbau der Zusammenarbeit mit Waldbronn zuversichtlich entgegen.

Wir werden alle weiteren Schritte in dieser Richtung nach besten Kräften unterstützen.

Kontakt: fraktion@spd-karlsbad.de

SPD-Gemeinderatsfraktion besichtigt Kindergarten und Grundschule in Ittersbach

Vergangenen Donnerstag informierte sich die SPD-Gemeinderatsfraktion bei einem Vor-Ort-Termin über die räumliche Situation im Ittersbacher Kindergarten und der baulich angrenzenden Grundschule in der Belchenstraße. Anlass war die angedachte Erweiterung des Kindergartens mit dem Ziel, die aktuelle räumliche Situation zu verbessern und mit dem Betrieb von 4 normalen und zwei Kleinkindgruppen für die gegenwärtigen und zukünftigen Anforderungen in der frühkindlichen Erziehung gut gerüstet zu sein.

 Darüber hinaus gilt es aber auch hygienisch bedenkliche Missstände zu korrigieren und die Arbeitsplatzsituation der Beschäftigten zu verbessern. Nicht zuletzt sollte mit dieser Baumaßnahme ein Speiseraum mit integriertem Küchentrakt geschaffen werden, der vom Kindergarten und der Ganztagesbetreuung der Grundschule gemeinsam genutzt werden kann.

 Die Sanierung von WC- und Nass-Raum des Kindergartens ist nach ca. 30 Jahren nicht nur erforderlich. Hier droht von Seiten der kirchlichen Aufsichtsbehörde gar die Schließung des Raumes und würde damit die Funktionsfähigkeit des Kindergartens in Frage stellen.

 Im viel zu kleinen Sozialraum des Kindergartens drängen sich bei Besprechungen 16 Personen. Dieser muss darüber hinaus multifunktional genutzt werden. Es fehlen auch Spinde für die Mitarbeiter und mit nur einer Toilette ist die Situation auch arbeitsrechtlich bedenklich.

 Die Erweiterung und Verlagerung der vorhandenen Küchenzeile ist notwendig. Wäre sie beim Speiseraum angesiedelt, dann könnte sie auch von Kindergarten und Grundschule gemeinsam genutzt werden. Dies würde einen zweiten Funktionsraum in einer der beiden Einrichtungen einsparen.

 Mit der angedachten Baumaßnahme könnte die Schulküche der Förderschule, die im Obergeschoss der Grundschule untergebracht ist, wieder ausschließlich ihrer eigentlichen Funktion zugeführt werden. Hier findet zur Zeit die Essensverteilung für die Ganztagesbetreuung statt, obwohl der Raum eigentlich nur für eine Gruppe von 12 Schülern gedacht ist, die nach dem Kochen dort ihr Essen einnehmen sollen. Der Raum ist als Speiseraum für größere Gruppen nicht geeignet. Die Essensausgabe muss in Schichten betrieben und von den Betreuern selbst durchgeführt werden. Die Essensausgabe und die eigentliche Betreuung finden an verschiedenen Örtlichkeiten statt - auch diese sind platzmäßig eingeschränkt und so nicht vertretbar. Es ist offenkundig, dass die Gewährleistung der erforderlichen Aufsicht durch diese räumliche Situation problematisch ist.

GR Klaus Steigerwald, GR Helmut Haller, Pfarrer Fritz Kappe, GR Walter Hoffer,GR Cornelia Nürnberg und kindergartenleiterin Rita Lebherz bei der Besichtigung des Waschraumes des Kindergartens

In dem Gespräch mit Grundschul- und Kindergartenleitung und Vertretern des Elternbeirates so wie der Evangelischen Kirchengemeinde bestätigten die Mitglieder der SPD-Fraktion den notwendigen Handlungsbedarf. Die derzeitige Situation ist nur noch mit dem großen Engagement und den kreativen Einfällen des Betreuungspersonals zu meistern. Vor dem Hintergrund der augenblicklich angespannten finaziellen Situation des Gemeindehaushaltes, regten die Fraktionsverteter an nach einer kostengünstigeren Variante zu suchen, um die, trotz in Aussicht gestellten Fördermittel vom Ev. Oberkirchenrat, beträchtlichen Baukosten zu senken.

 Der Ittersbacher Kindergarten ist jetzt schon voll ausgelastet. Nichts zu unternehmen, das wäre fatal. Die innerörtliche Verdichtung und die vorliegenden Entwicklungszahlen lassen weiterhin einen konstanten Bedarf erwarten. Dabei muss bedacht werden, dass das Baugebiert Gruppenhof erst zur Hälfte bebaut ist und auch die Gewerbegebietserweiterung nach ihrer Realisierung auf das notwendige Platz- und Raumangebot Auswirkungen haben wird. Hinzu kommt der bis 2013 stufenweise Ausbau des gesetztlichen Anspruchs der Unterdreijährigen auf einen Betreuungsplatz. Dadurch wird sich in ganz Karlsbad der Bedarf ebenfalls erhöhen, so dass eine Verlagerung des Platzangebotes in andere Ortsteile nicht möglich sein wird.

 Angesichts dieser Sachlage ist sich die SPD-Gemeinderatsfraktion einig: Hier reichen keine bloßen Absichtserklärungen und vollmundigen Lippenbekentnisse. Es müssen realisierbare Lösungen gefunden und in den anstehenden Haushaltsberatungen entsprechende Prioritäten gesetzt werden, wenn Ittersbach und die anderen Karlsbader Ortsteile auch in Zukunft in Sachen Kinderbetreuung gut aufgestellt sein sollen.