Der neue Gemeinderat Foto: Di Nunzio Fotodesign
Wir heißen das neu formierte Gremium herzlich willkommen!
Nach den Kommunalwahlen am 9. Juni wurde die Wahl für rechtsgültig erklärt. In der letzten Sitzung des Gemeinderates am 24. Juli konstituierte sich das neue Gremium.
Verpflichtung der neuen Gemeinderatsmitglieder
Der bisherige Gemeinderat stellte einstimmig fest, dass es für die Mitglieder des neuen Gemeinderates keine Hinderungsgründe gibt. Damit ist rechtlich klar, dass alle Mitglieder in das Gremium einrücken können.
Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder / Ehrungen
Aus dem Gemeinderat schieden folgende Mitglieder aus: Oliver Bossert, Heike Günther, Thomas Guthmann, Andreas Hartmann, Jürgen Herrmann, Willibald Müller, Cornelia Nürnberg, Norbert Ried, Dr. Karla Schelp und Jens Walch.
Bürgermeister Björn Kornmüller würdigte die Arbeit der zu verabschiedenden Gemeinderäte mit persönlichen Worten und überreichte kleine Präsente sowie die Urkunden.
Die verabschiedeten Gemeinderäte v.l. Cornelia Nürnberg, Heike Günther, Norbert Ried, Bürgermeister Björn Kornmüller, Andreas Hartmann, Jürgen Herrmann, Oliver Bossert. Nicht auf dem Bild: Dr. Karla Schelp, Thomas Guthmann, Willibald Müller und Jens Walch. Foto: Di Nunzio Fotodesign
Ehrungen des Gemeindetages Baden-Württemberg
Gemäß der Ehrungsrichtlinien des Gemeindetags Baden-Württemberg konnten als Anerkennung für Ihre langjährige kommunalpolitische Tätigkeiten Gemeindetags viele Gemeinderätinnen und Gemeinderäte durch Bürgermeister Kornmüller mit der Ehrennadel und der Ehrenstele des Gemeindetages geehrt werden. Diese lange Tätigkeit spricht neben Erfahrung auch von hohem persönlichen Einsatz und vielen verantwortungsvollen Entscheidungen zum Wohle der Gemeinde Karlsbad über viele Jahrzehnte hinweg.
Geehrt wurden für 10-jährige Tätigkeit: v.l. Michael Wenz, Hans Kleiner, Günter Denninger, Jürgen Dummler und Steffen Langendörfer von Bürgermeister Björn Kornmüller. Foto: Di Nunzio Fotodesign
Frau Heike Günter erhielt die Ehrung für 20 Jahre kommunalpolitische Tätigkeit von Bürgermeister Björn Kornmüller. Foto: Di Nunzio Fotodesign
Die weiteren für langjährige kommunalpolitische Tätigkeit Geehrten: v.l. Heike Christmann (25 Jahre), Otto Höger (30 Jahre), Jürgen Herrmann (30 Jahre), Roland Rädle (30 Jahre), Reinhard Haas (30 Jahre) und Karl-Heinz-Ried (25 Jahre) mit Bürgermeister Björn Kornmüller (Bildmitte). Foto: Di Nunzio Fotodesign
Danach nahmen die verabschiedeten Gemeinderäte im Zuschauerraum Platz. Die neugewählten Gemeinderatsmitglieder besetzten die Plätze am Sitzungstisch.
Verpflichtung der Gemeinderatsmitglieder
Bürgermeister Björn Kornmüller verpflichtete die Gemeinderäte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten. Er verlas dazu die Verpflichtungsformel. Die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte sprachen sie nach. Anschließend verpflichtete er alle Neugewählten per Handschlag. Das Ganze wurde dann durch unterschriftlich beurkundet. Alle Neugewählten erhielten Ernennungsurkunden.
Auszugsweise die Regelung aus der Gemeindeordnung (§ 32 GemO) dazu:
…….
(2) Niemand darf gehindert werden, das Amt eines Gemeinderats zu übernehmen und auszuüben. Eine Kündigung oder Entlassung aus einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis, eine Versetzung an einen anderen Beschäftigungsort und jede sonstige berufliche Benachteiligung aus diesem Grund sind unzulässig. Steht der Gemeinderat in einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis, ist ihm die für seine Tätigkeit erforderliche freie Zeit zu gewähren.
(3) Die Gemeinderäte entscheiden im Rahmen der Gesetze nach ihrer freien, nur durch das öffentliche Wohl bestimmten Überzeugung. An Verpflichtungen und Aufträge, durch die diese Freiheit beschränkt wird, sind sie nicht gebunden.
………..
Verpflichtung des neuen Gemeinderates im Bürgersaal: Foto Di Nunzio Fotodesign
Wahl der Stellvertreter/Stellvertreterinnen des Bürgermeisters
Der Gemeinderat wählte drei Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Bürgermeisters. Die Wahl erfolgte jeweils in der Reihenfolge der Stellvertretung mit einem besonderen Wahlgang.
Die bisherigen Stellvertreter des Bürgermeisters waren:
1. Stellvertreter: Roland Rädle (CDU)
2. Stellvertreter: Karl-Heinz Ried (Freie Wähler)
3. Stellvertreter: Uwe Rohrer (B90/GRÜNE)
Für die neue Legislaturperiode sind auf Vorschlag folgende Personen gewählt worden:
1. Stellvertreter: Roland Rädle (CDU)
2. Stellvertreter: Karl-Heinz Ried (Freie Wähler)
3. Stellvertreterin: Simone Rausch (B90/GRÜNE)
V.l. 2. Stellvertreter Karl-Heinz Ried, 1. Stellvertreter Roland Rädle, Bürgermeister Björn Kornmüller, 3. Stellvertreterin Simone Rausch. Foto: Di Nunzio Fotodesign
Mitglieder und Stellvertreter des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt
In der Hauptsatzung der Gemeinde Karlsbad wurde festgelegt, dass als beschließende Ausschüsse ein Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt, ein Verwaltungs- und Finanzausschuss und ein ständiger Umlegungsausschuss gebildet werden. Der Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt besteht aus dem Vorsitzenden und 15 weiteren Mitgliedern Sie setzen sich im Verhältnis zur jeweiligen Sitzzahl der im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen zusammen.
Der Gemeinderat einigte sich einstimmig auf dementsprechende Vorschläge. Aufgrund der Wahlergebnisse wurde folgende Sitzverteilung errechnet:
Ausschuss für Bau- Planung und Umwelt - Mitglieder und Stellvertreter (in Klammern)
CDU-Fraktion
Jana Daniela Konstandin (Tabea Erdmann)
Steffen Langendörfer (Günter Denninger)
Tina Nonnenmann (Jürgen Dummler)
Roland Rädle (Jürgen Dummler)
Freie Wähler-Fraktion
Philipp Walch (Andreas Kunz)
Otto Höger (Karl-Heinz Ried)
Heike Christmann (Joachim Karcher)
Heidi Ochs (Joachim Karcher)
Michael Wenz (Andreas Kunz)
SPD-Fraktion
Reinhard Haas (Manuel Haas)
Gisela Baral (Michael Nowotny)
Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion
Uwe Rohrer (Sabine Kronenwett)
Simone Rausch (Dr. Susanna Vollmer)
Eva Kübler (Sabine Kronenwett)
FDP/Liberale Liste
Alexander Hofferer (Hans Kleiner)
Verwaltungs- und Finanzausschuss – Mitglieder und Stellvertreter (in Klammern)
CDU-Fraktion
Günter Denninger (Steffen Langendörfer)
Jürgen Dummler (Tina Nonnenmann)
Tabea Erdmann (Jana Daniela Konstandin)
Roland Rädle (Steffen Langendörfer)
Freie Wähler-Fraktion
Heike Christmann (Otto Höger)
Joachim Karcher (Otto Höger)
Karl-Heinz Ried (Michael Wenz)
Andreas Kunz (Philipp Walch)
Heidi Ochs (Michael Wenz)
SPD-Fraktion
Michael Nowotny (Gisela Baral)
Manuel Haas (Reinhard Haas)
Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion
Uwe Rohrer (Eva Kübler)
Simone Rausch (Sabine Kronenwett)
Dr. Susanna Vollmer (Sabine Kronenwett)
FDP/Liberale Liste
Hans Kleiner (Alexander Hofferer)
Mitglieder und Stellvertreter (in Klammern) des Ältestenrates
Einstimmig beschloss der Gemeinderat auf Vorschlag folgende Vertreter in den Ältestenrat zu entsenden:
CDU-Fraktion
Roland Rädle (Jürgen Dummler)
Freie Wähler-Fraktion
Joachim Karcher (Heidi Ochs)
SPD-Fraktion
Reinhard Haas (Michael Nowotny)
Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion
Uwe Rohrer (Simone Rausch)
Für den Ältestenrat gelten unter anderem folgende Regeln:
(1) Dem Ältestenrat gehören neben dem Bürgermeister als Vorsitzendem die Fraktionsvorsitzenden der im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen an, Stellvertretung ist möglich.
(2) Der Ältestenrat wird vom Bürgermeister bei Bedarf einberufen. Er berät ihn in Fragen der Tagesordnung und des Gangs der Verhandlungen des Gemeinderats.
Mitglieder der Fraktionen in der Steuerungsgruppe "Miteinander Zukunft gestalten"
Der Gemeinderat in Karlsbad hat ab dem Jahr 2000 eine Lokale Agenda 21 für die Gemeinde Karlsbad entwickelt. Über zwanzig Jahre hinweg erarbeiteten Bürger/innen gemeinsam mit der Verwaltung in unterschiedlichen Arbeitskreisen Projekte. Dabei geht es um eine zukunftsfähige Entwicklung in sozialer, wirtschaftlicher und ökologischer Hinsicht. Vieles hat sich daraus entwickelt, was nachhaltig und im Sinne des Gemeinwohls die Kommune stärkt und Teilhabe ermöglicht. Im Jahr 2020 entschied der Gemeinderat, das bürgerschaftliche Engagement der Gemeinde neu zu strukturieren und zu bündeln, um daraus entstehende Synergien zu schaffen. Im Rahmen des Gemeindeentwicklungsprozesses „Miteinander Zukunft gestalten - Karlsbad 2030“ wurden in ortsspezifischen Veranstaltungen Bedarfe identifiziert und mit Blick auf die Gesamtgemeinde, Projekte bürgerschaftlichen Engagements entwickelt. Der Prozess wurde durch die Förderlinie „Quartiersentwicklung“ des Landes Baden-Württemberg finanziell unterstützt.
Bürgerinnen und Bürger jeden Alters und aller gesellschaftlichen Gruppen arbeiten in Arbeitskreisen und Projekten zum Wohle der Gemeinde zusammen. Mit der Einrichtung der Steuerungsgruppe MZG (Miteinander Zukunft gestalten) wird der direkte Austausch zwischen den Arbeitskreisen, Projektgruppen, Verwaltung und Gemeinderat institutionalisiert. Innerhalb der Verwaltung ist die Förderung Bürgerschaftlichen Engagements beim Garten- und Umweltamt angesiedelt
Die Steuerungsgruppe MZG begleitet die Prozesse bürgerschaftlichen Engagements in Karlsbad als beratendes, unterstützendes und koordinierendes Gremium. Sie vernetzt die Projekte, bündelt die Themen und stärkt die Prozesse. Sie spricht Empfehlungen aus.
Mitglieder der Steuerungsgruppe MZG sind:
1. Sprecher/innen und Stellvertreter/in den Arbeitskreisen und Projektgruppen
2. Je Gemeinderatsfraktion 1 Mitglied
3. Bürgermeister
4. Leitung Garten- und Umweltamt (Moderator/in)
5. Vertreter/in der Öffentlichkeitsarbeit
6. Vertreter/in Politische Jugendbeteiligung
Folgende Mitglieder sind auf Vorschlag bestätigt worden (Stellvertreter in Klammern):
CDU-Fraktion
Tabea Erdmann (Jana Daniela Konstandin)
Freie Wähler-Fraktion
Heike Christmann (Heidi Ochs)
SPD-Fraktion
Gisela Baral (Manuel Haas)
Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion
Simone Rausch (Uwe Rohrer)
Mitglieder und Stellvertreter (in Klammern) des Sonderausschusses EDV
Im Zusammenhang mit dem Umsetzen des Konzeptes für die EDV-Vernetzung der Verwaltung wurde ein Sonderausschuss des Gemeinderates gebildet. Er begleitet diese Maßnahme. Der EDV-Ausschuss bereitet i.d.R. fachtechnisch die Beschaffungen/Ausschreibungen im Bereich IuK der Gemeinde Karlsbad vor. Dort werden auch Projekte/Konzeptionen in diesem Bereich mit den Vertretern aus dem Gemeinderat vorberaten und fachlich vorgestellt.
Dem neuen Sonderausschuss gehören an:
CDU-Fraktion
Jürgen Dummler (Steffen Langendörfer)
Freie Wähler-Fraktion
Heidi Ochs (Philipp Walch)
SPD-Fraktion
Michael Nowotny (Manuel Haas)
Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion
Uwe Rohrer (Eva Kübler)
Mitglieder und Stellvertreter (in Klammern) des ständigen Umlegungsausschusses
CDU-Fraktion
Tina Nonnenmann (Jürgen Dummler)
Roland Rädle (Tabea Erdmann)
Freie Wähler-Fraktion
Heike Christmann (Andreas Kunz)
Karl-Heinz Ried (Otto Höger)
Joachim Karcher (Michael Wenz)
SPD-Fraktion
Reinhard Haas (Gisela Baral)
Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion
Uwe Rohrer (Sabine Kronenwett)
Sachverständige
Hannes Stieler (ÖbVI) (Thomas Schuster (ÖbVl))
Ronald Knackfuß (Joachim Guthmann)
Mitglieder und Stellvertreter (in Klammern) der Arbeitsgruppe Sanierung Schulzentrum Karlsbad
Zur Begleitung der Baumaßnahme „Sanierung Schulzentrum Karlsbad“ wurde eine Arbeitsgruppe gebildet. Sie soll flexibel und kurzfristig Entscheidungen treffen um den den Baufortschritt zu beschleunigen. Aufgrund des Umfangs der zu bewältigenden Arbeit der Arbeitsgruppe, wurde diese aus je 2 Vertretern der Freien Wähler und B90/ Grüne sowie je 1 Vertreter von SPD und CDU gebildet. Der Bürgermeister ist Vorsitzender der Arbeitsgruppe.
CDU-Fraktion
Roland Rädle (Jürgen Dummler)
Günter Denninger (Steffen Langendörfer)
Freie Wähler-Fraktion
Otto Höger (Heidi Ochs)
Philipp Walch (Heike Christmann)
SPD-Fraktion
Manuel Haas (Reinhard Haas)
Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion
Uwe Rohrer (Simone Rausch)
Mitglieder und Stellvertreter (in Klammern) des Abwasserverbandes „Mittleres Pfinz- und Bocksbachtal“, Sitz: Remchingen-Singen
CDU-Fraktion
Jana Daniela Konstandin (Steffen Langendörfer)
Tabea Erdmann (Günter Denninger)
Freie Wähler
Karl-Heinz Ried (Jürgen Dummler (CDU))
Michael Wenz (Andreas Kunz)
SPD-Fraktion
Manuel Haas (Gisela Baral)
Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion
Simone Rausch (Uwe Rohrer)
Sabine Kronenwett (Eva Kübler)
FDP/Liberale Liste
Alexander Hofferer (Hans Kleiner)
Mitglieder und Stellvertreter (in Klammern) des Abwasserverbandes „Unteres Albtal“ – Sitz: Waldbronn
Bürgermeister Björn Kornmüller (Stellvertreter des Bürgermeisters)
Jürgen Dummler (CDU) (Tabea Erdmann (CDU))
Mitglieder und Stellvertreter (in Klammern) des Abwasserverbandes „Pfinz- und Rennachtal“
Bürgermeister Björn Kornmüller (Stellvertreter des Bürgermeisters)
Heike Christmann (Freie Wähler) (Heidi Ochs (Freie Wähler))
Michael Nowotny (SPD) (Manuel Haas (SPD))
Mitglieder und Stellvertreter (in Klammern) des Zweckverbandes Wasserversorgung „Alb-Pfinz-Hügelland“ – Sitz Waldbronn
Bürgermeister Björn Kornmüller (Stellvertreter des Bürgermeisters)
Uwe Rohrer (B90/GRÜNE) (Sabine Kronenwett (B90/GRÜNE))
Michael Wenz (Freie Wähler) (Andreas Kunz (Freie Wähler))
Mitglieder und Stellvertreter (in Klammern) des Zweckverbandes Wasserversorgung „Mannenbach“ – Sitzung Dobel
Bürgermeister Björn Kornmüller (Stellvertreter des Bürgermeisters)
Tina Nonnenmann (CDU) (Jürgen Dummler (CDU))
Otto Höger (Freie Wähler) (Michael Nowotny (SPD))
Mitglieder und Stellvertreter (in Klammern) des Wassergewinnungs-Verbandes „Pfaffenrot-Spielberg-Etzenrot“ – Sitz Marxzell
Bürgermeister Björn Kornmüller (Stellvertreter des Bürgermeisters)
Joachim Karcher (Freie Wähler) (Annette Rubandt (Freie Wähler))
Reinhard Haas (SPD) (Manuel Haas (SPD))
Mitglieder und Stellvertreter (in Klammern) des Nachbarschaftshilfeverbandes Karlsruhe
Bürgermeister Björn Kornmüller (Stellvertreter des Bürgermeisters)
Roland Rädle (CDU) (Uwe Rohrer (B90/GRÜNE))
Wahl der Ortsvorsteher/Ortsvorsteherin und Stellvertreter/Stellvertreterin Auerbach, Ittersbach und Mutschelbach
Der/Die Ortsvorsteher/in und sein/e Stellvertreter/in werden nach der Wahl der Ortschaftsräte vom Gemeinderat gewählt. Die Ortschaftsräte schlagen die Kandidaten aus dem Kreis der zum Ortschaftsrat wählbaren Bürger vor. Die Stellvertreter werden aus der Mitte des Ortschaftsrates gewählt. Ihr Vorschlagsrecht nutzten alle Ortschaftsräte und benannten die Kandidaten für die Wahl im Gemeinderat sowohl für die Position des Ortsvorstehers/Ortsvorsteherin als auch für die des Stellvertreters/Stellvertreterin.
Ortschaft Auerbach
Als Ortsvorsteher wurde Steffen Langendörfer (CDU) mehrheitlich zur Wahl im Gemeinderat empfohlen. Der Gemeinderat wählte Langendörfer mehrheitlich.
Als stellvertretender Ortsvorsteher wurde Thomas Guthmann (Bündnis 90/Die Grünen) mehrheitlich dem Gemeinderat zur Wahl empfohlen. Der Gemeinderat wählte Guthmann mehrheitlich.
Ortschaft Ittersbach
Als Ortsvorsteher wurde Michael Nowotny (SPD) im zweiten Wahlgang einstimmig zur Wahl im Gemeinderat empfohlen. Der Gemeinderat wählte Nowotny mehrheitlich.
Als stellvertretende Ortsvorsteherin wurde Tina Nonnenmann (CDU) einstimmig zur Wahl im Gemeinderat empfohlen. Der Gemeinderat wählte Nonnenmann mehrheitlich.
Ortschaft Mutschelbach
Als Ortsvorsteher wurde Michael Wenz (Freie Wähler) einstimmig zur Wahl im Gemeinderat empfohlen. Der Gemeinderat wählte Wenz mehrheitlich.
Als stellvertretender Ortsvorsteher wurde Dr. Volker Baral (Freie Wähler) einstimmig zur Wahl im Gemeinderat empfohlen. Der Gemeinderat wählte Baral mehrheitlich.
Ortschaft Spielberg
Als Ortsvorsteher wurde Joachim Karcher (Freie Wähler) mehrheitlich zur Wahl im Gemeinderat empfohlen. Der Gemeinderat lehnte die Wahl in zwei aufeinander folgenden Wahlgängen mehrheitlich ab.
Bürgermeister Björn Kornmüller und Hauptamtsleiter Benedikt Kleiner erläuterten die rechtlichen Möglichkeiten zum weiteren Vorgehen:
1. Der Gemeinderat beschließt, neben dem vom Ortschaftsrat genannten Bewerber weitere Bewerber aus der Mitte des Ortschaftsrats in die Wahl einzubeziehen. In einem solchen Fall muss dem Ortschaftsrat die Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden. Nach der Anhörung des Ortschaftsrats entscheidet der Gemeinderat über die Bestellung des Ortsvorstehers durch Wahl.
2. Der TOP wird zurück an den Ortschaftsrat verwiesen, dieser berät erneut und schlägt eine/n Bewerber/in aus der Mitte des Ortschaftsrats zur Wahl vor. Der Gemeinderat beschließt über diesen Vorschlag durch Wahl. Die/der Bewerber/in braucht die absolute Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten.
Der Gemeinderat entschied sich für die zweite Möglichkeit. Damit wird der Top an den Ortschaftsrat Spielberg zurückverwiesen.
Als stellvertretende Ortsvorsteherin wurde Dr. Mirjam Güldensupp (SPD) mehrheitlich zur Wahl im Gemeinderat empfohlen. Der Gemeinderat wählte Güldensupp mehrheitlich.
Bürgermeister Björn Kornmüller vereidigte nach der Wahl durch den Gemeinderat in den vorangegangenen Tagesordnungspunkten die Ortsvorsteher – v.l. Michael Nowotny (Ittersbach), Steffen Langedörfer (Auerbach) und Michael Wenz (Mutschelbach). Foto: Di Nunzio Fotodesign
Verabschiedung Ortsvorsteher/Ortsvorsteherin der Legislaturperiode von 2019-2024
Bürgermeister Björn Kornmüller verabschiedete die Ortsvorsteher von Karlsbad-Auerbach - Hans Kleiner (FDP/Liberale Liste Karlsbad), die Ortsvorsteherin von Karlsbad-Ittersbach - Heike Christmann (Freie Wähler).
Bürgermeister Björn Kornmüller verabschiedete Ortsvorsteherin Heike Christmann (Ittersbach) – rechts und Ortsvorsteher Hans Kleiner (Auerbach) – links. Foto: Di Nunzio Fotodesign